Ausschüsse des Landtags sind arbeitsbereit

(pa)

Start: Die Ausschüsse der Erfurter Landtages haben sich gestern konstituiert. Die CDU stellt vier von zehn Vorsitzenden.

Die Fachausschüsse des am 30. August gewählten Landtags haben sich gestern konstituiert und sind nun arbeitsbereit. In den insgesamt zehn Ausschüssen, in denen die Fraktionen gemäß ihrer Mitgliederstärke vertreten sind, wurden zunächst die Vorsitzenden gewählt.

Konstituiert: Fachausschüsse sind die parlamentarischen Gremien, in denen Landtagsentscheidungen inhaltlich vorbereitet werden. Die Regierung kann nun aktiv werden.

Erfurt.Die Fachausschüsse des im 30. August gewählten Landtags haben sich gestern konstituiert und sind nun arbeitsbereit. In den insgesamt zehn Ausschüssen, in denen die Fraktionen gemäß ihrer Mitgliederstärke vertreten sind, wurden zunächst die Vorsitzenden gewählt.

Auch hierbei war der Fraktions-Proporz zu beachten: Die CDU als stärkste Fraktion konnte vier Vorsitzenden-Posten besetzen, die Linksfraktion drei und die SPD zwei. Den Vorsitz im Gleichstellungsausschuss erhielt mit Thomas Kemmerich die FDP. Die Grünen als kleinste Fraktion gingen leer aus. Fachausschüsse sind die parlamentarischen Gremien, in denen Entscheidungen des Landtags inhaltlich vorbereitet werden.

Zur Beratung wichtiger Gesetze laden die Ausschüsse nicht selten externe Fachleute zu Anhörungen ein. Gesetzentwürfe der Opposition werden gern bereits im zuständigen Fachausschuss "beerdigt". Im Vorfeld der Ausschussbildung hatten die Grünen versucht, für das Themenfeld Umwelt einen eigenständigen Ausschuss zu etablieren. Die Aufgaben der Fachpolitiker würden sonst zu komplex, hieß es zur Begründung. Das fand keine Mehrheit. Der Landtag folgte der Struktur des Ministeriums für Landwirtschaft, Forsten, Umwelt und Naturschutz, das jetzt von Jürgen Reinholz (CDU) geführt wird. Ausschussvorsitzender wurde Tilo Kummer (Linke).

12.11.09 / otz

Z819BCA291157