Von Kiel bis München fündig geworden

Das Tandem Lieberknecht/Matschie hat die Regierungsbank bestückt.

Es gab etliche lange Gesichter gestern in der CDU-Landtagsfraktion. Nicht weil die Abgeordneten nur wenige Stunden früher als die Medien erfuhren, wer zur neuen Regierungsmannschaft gehören wird. Vielmehr überraschte die Auswahl Christine Lieberknechts.

Die CDU-Vorsitzende Christine Lieberknecht und der SPD-Landesvorsitzende Christoph Matschie geben sich nach der Unterzeichnung des Koalitonsvertrages in Erfurt die Hand.

Zwei von fünf CDU-Ministerposten besetzt die neue Regierungschefin mit Fremdlingen. In die Riege der Staatssekretäre holt sie zwei neue ohne Stallgeruch, während gleich fünf Ehemalige gehen müssen.

Das ist hart, wenn man ohnehin vier Ministerien an die SPD verliert. CDU-Fraktionschef Mike Mohring hatte demonstrativ wenig Lust, das Personaltableau zu kommentieren.

Besonders viel Erstaunen rief die Besetzung des Ministers in der Staatskanzlei hervor, die Lieberknecht zu einer Dienstleistungszentrale für Thüringen umgestalten will. Dazu brauche sie den Verwaltungsexperten Jürgen Schöning. Der Direktor des Landtags in Kiel fiel ihr während der Föderalismus-Reformdebatte auf. Dass er parteilos und bereits 65 ist, stört die Ministerpräsidentin offenbar nicht. Der Mann sei Marathonläufer, also topfit.

Nicht ganz so unbekannt ist Prof. Peter Huber, der sich das Amt des Thüringer Innenministers zutraut. Vielleicht bedurfte es eines in Regierungsarbeit unbedarften Staatsrechtlers, um diesen Schleudersitz überhaupt zu besetzen. Huber lehrte einige Jahre an der Uni Jena, bevor er einem Ruf nach Bayern folgte. Den 50-Jährigen nun nach Thüringen zurückzuholen, gefällt Lieberknecht sehr.

Geradezu gegenseitig zugeschoben hatten sich CDU und SPD in den Koalitionsverhandlungen auch das Finanz- und das Agrar/Umwelt-Ressort. Hier finden sich künftig alte Bekannte wieder. Jürgen Reinholz , der sich als Wirtschaftsminister keineswegs zum Nickesel von Managern, Kammern und Wirtschaftsverband degradieren ließ, will sich künftig mit protestierenden Bauern auf der einen und ewig unzufriedenen Umweltverbänden auf der anderen Seite abgeben.

Das von Birgit Diezel geräumte Finanzministerium übernimmt die bisherige Justizministerin Marion Walsmann , die sich seit ihrer Zeit in der DDR-Volkskammer offenbar alles zutraut. Sie kann mit Rainer Spaeth allerdings auf einen gut eingearbeiteten Staatssekretär setzen.

Ähnlich Reinholz, denn sein zweiter Mann im Hause wird Roland Richwien . Der Ostthüringer hätte nach verpatzter Bundestagswahl womöglich in der Luft gehangen, nun tritt er nach Wirtschaft und Bau/Verkehr sein drittes Staatssekretärs-Amt an. Christian Carius , mit 33 der Jungspund im Kabinett und zuständig für Bau/Verkehr/Landesplanung, bekommt mit Marion Eich-Born eine versierte Raumplanungs-Fachfrau zur Seite. Sie war unter anderem in Jena drei Jahre Gastprofessorin.

Regierungssprecher bleibt nicht Fried Dahmen. Seinen Job übernimmt im Range eines Staatssekretärs Peter Zimmermann. Der 34-Jährige hatte es einst bei Landeswelle Thüringen zum Geschäftsführer gebracht und war zuletzt Regierungssprecher im CDU-geführten Nachbarland Sachsen.

Ein stellvertretender Regierungssprecher wird von SPD-Seite später benannt, versicherte gestern der künftige Vize-Regierungschef und Kultusminister Christoph Matschie . Der SPD-Landeschef war sichtlich froh, für alle sozialdemokratisch zu besetzenden Posten passable Leute gefunden zu haben.

Der Altenburger Abgeordnete Hartmut Schubert erwies sich dabei als Allzweckwaffe. In der Fraktion Sprecher für Wirtschaftspolitik, in Matschies Schattenkabinett plötzlich Landwirtschaftsexperte, wird er nun Staatssekretär bei Heike Taubert im Sozialministerium. Die beiden mit Matschie und Richwien lassen die Ostthüringer Region in der neuen Landesregierung ungewohnt stark vertreten erscheinen.

Südthüringen dagegen kommt gar nicht vor. Ein Manko, stellt auch Christine Lieberknecht fest, die darüber nachdenkt, wie das noch kompensiert werden kann. Dass auch das katholische Eichsfeld von den Hebeln der Macht verschwunden ist, bestreitet sie. Einige Regierungsmitglieder hätten Beziehungen zum Eichsfeld, außerdem sei Nordthüringen durch den Nordhäuser Reinholz repräsentiert.

Was nichts daran ändert, dass mit Ex-Ministerpräsident Dieter Althaus und seinen früheren Kabinettskollegen Gerold Wucherpfennig und Klaus Zeh gleich drei Ehemalige in der CDU-Fraktion sitzen. Sie werden die Arbeit ihrer Nachfolger naturgemäß mit anderen Augen betrachten als der Rest der Unionsabgeordneten.

Dagegen ist für den SPD-Mann Holger Poppenhäger , der sich zum Freundeskreis von Ex-SPD-Landeschef Richard Dewes zählen lässt und nun Justizminister wird, der neue Job ein unbelasteter Neustart. Sein Staatssekretär ist auch ein Neuling. Prof.Dietmar Herz von der Uni Erfurt fiel bisher dadurch auf, dass er in fast allen Tageszeitungen des Landes die politischen Abläufe in Thüringen herzerfrischend kommentierte. Der Politikwissenschaftler kann aber auch zwei juristische Staatsexamen vorweisen.

Für Jochen Staschewski hat sich sein Einsatz als SPD-Landesgeschäftsführer und Wahlkampfmanager ebenfalls gelohnt. Er wird Staatssekretär bei Wirtschaftsminister Matthias Machnig . Die beiden kennen sich schon lange. Staschewski war Machnigs Referent, als dieser die Bundesgeschäfte der SPD führte.

Volkhard Paczulla / 04.11.09 / otz

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